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23.06.2022

LHStv. Schnabl/NR Erasim: „Reaktivierung der Nebenbahnen und Attraktivierung des Öffentlichen Verkehrs bei Schwarz und Grün unerwünscht!“

Am Mittwoch wurde ein Entschließungsantrag der SPÖ-Nationalratsabgeordneten Melanie Erasim zum Thema „Attraktivierung von Nebenbahnen“ vertagt, der ähnlich lautend 2019 noch einstimmige Mehrheit erfahren hat. Taten seien dieser damaligen Abstimmung aber auch nicht gefolgt, berichtet Erasim und hegt berechtigte Zweifel, dass man diesmal überhaupt vor hat diesen in nächster Zeit auf die Tagesordnung des Nationalrats zu bringen. „Ein weiteres Begraben von Anträgen in den Ausschüssen ist nicht weiter hinzunehmen“, so die Nationalrätin.

 

„Die Reaktivierung der Nebenbahnen würde den Öffentlichen Verkehr für viele Niederösterreicher*innen attraktiver machen und damit würde man einen Schritt in Richtung Klimaschutz gehen. Die Grünen scheinen ihre Prinzipien aber endgültig der Regierungsmacht zu opfern und die ÖVP spielt nicht nur im Land, sondern auch im Bund ihre Mehrheit gegen die Interessen der Niederösterreicher*innen aus“, zeigen sich LHStv. Franz Schnabl, Landesparteivorsitzender der SPÖ NÖ und Nationalrats-Abgeordnete Melanie Erasim, Tourismussprecherin der SPÖ enttäuscht von der Visionslosigkeit von Schwarz-Grün.

 

Den Nebenbahnen komme im Zuge der Klimaschutzbestrebungen eine erhöhte Bedeutung im Gesamtsystem des öffentlichen Verkehrs zu, wissen Schnabl und Erasim: „Attraktive Regionalbahnen sind für die örtliche Erschließung, für Stadt- und Umlandverkehre sowie für die Verlagerung des Güterverkehrs notwendig, denn sie beeinflussen die Attraktivität des Gesamtsystems.“ Deutschland hat sich bereits 2019 dazu entschlossen, einen Stilllegungsstopp für Regionalbahnen umzusetzen. In Österreich zeichnet sich bedauerlicherweise eine diametral gegensätzliche Situation ab. Auf vielen Nebenbahnstrecken wird der Betrieb eingestellt bzw. diese werden gleich gänzlich aufgelassen.

 

Gerade am Beispiel Niederösterreich sei klar ersichtlich, dass trotz der Übernahme von – teils stillgelegten – 28 Nebenbahnen von der ÖBB das Aussterben der Regionalbahnen munter weitergehe, meinen Schnabl und Erasim weiter. Obwohl das Land Niederösterreich über 160 Mio. Euro erhalten hat, um den Betrieb dieser Strecken fortzuführen, werden viele andere Bahnstrecken vom Land außer Betrieb genommen. Die einzige Nebenbahn in die weiter investiert wurde, ist die Mariazeller-Bahn. Doch gerade am Beispiel Schweinbarther Kreuz, welches Ende 2019 stillgelegt wurde, aber immer noch instandgehalten wird, sei zu erkennen, dass die Nachfrage ungebrochen ist. Das zeigen zahlreiche Initiativen, die rund um die Schließung gestartet wurden, wissen Schnabl und Erasim abschließend: „Konzepte zur Reaktivierung sind vorhanden. Denn eines ist sicher: Die Attraktivierung der Nebenbahnen sowie das Umstellen der Tourismusbahnen auf den Regelbetrieb sind eine große Chance für eine ökologische verantwortungsbewusste Gesellschaft. Es gilt den Bürger*innen den Umstieg auf die Öffis zu ermöglichen. Mit dem Klimaticket wurde eine langjährige Forderung der Sozialdemokratie umgesetzt. Allerdings ist dieses nur dann wirklich attraktiv, wenn man auch dafür sorgt, dass die öffentliche Anbindung des Heimatsortes passt.“


Antrag der SPÖ-Abg. Erasim im Ausschuss vertagt